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Wohin geht die Reise 2015?

In einem Interview mit dem Fachmagazin business-on hat sich Mario Ohoven, Präsident des BVMW und des Europäischen Mittelstands-Dachverbandes zum Mindestlohn, zu Reformen für den Mittelstand, zur Energiewende und zum TTIP geäußert.

Mario Ohoven zum Mindestlohn

Zu den Konsequenzen des Mindestlohns für den Mittelstand inklusive der damit verbundenen Aufzeichnungspflichten sagte Mario Ohoven, die neue gesetzliche Regelung passe nicht zur mittelständisch geprägten deutschen Wirtschaft. Das begründete der BVMW-Präsident nicht nur mit den höheren Kosten und der Bürokratie, sondern auch neu installierten Haftungsketten. Mittelständler müssen sich nämlich von ihren Geschäftspartnern bestätigen lassen, dass diese auch den Mindestlohn zahlen. Er warf der Bundesregierung in diesem Zusammenhang große Praxisferne vor, die ebenfalls die eingeführten Dokumentationspflichten betreffe. Selbst das Bundesarbeitsministerium habe allein dadurch eine Mehrbelastung von 9,6 Milliarden Euro pro Jahr ermittelt. Der BVMW-Präsident Ohoven vermutet, dass sich der Mindestlohn mittel- und langfristig als Jobkiller erweisen werde. Vor allem lohnintensive Branchen und ostdeutsche Betriebe würden leiden und könnten umgehend zum Mittel des Jobabbaus greifen. Das belegen aktuelle Studien, die im Frühjahr 2015 eine um sechs Prozent gestiegene Bereitschaft gegenüber dem Herbst 2014 ermitteln, in ostdeutschen lohnintensiven Branchen Jobs abzubauen. Der Anteil der Unternehmen, die sich entsprechend positioniert haben, liegt nunmehr bei 52 Prozent.

Reformen, Energiewende und TTIP

Als wichtigstes Ziel für den Mittelstand bezeichnete Mario Ohoven die Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit. Deutschland lebe schon zu lange von früher aufgebauter Substanz, die jedoch schwinde. Als Indikator nannte der Präsident des Mittelstandsverbandes den Kapitalstock als Summe der Produktionsanlagen, der in Deutschland zu langsam wachse. Auch die Lohnstückkosten seien zu stark – um 17,1 Prozent seit 2005 – gestiegen. Gleichzeitig sei der deutsche Anteil an der industriellen Wertschöpfung in der Welt von ehemals 9,2 Prozent auf nunmehr 6,3 Prozent gesunken. Nur echte Reformen könnten diesen Trend aufhalten, die auf eine Entlastung des Mittelstandes zielen müssten. Ein Mittel könnte die Steuerfreistellung von reinvestierten Gewinnen sein, ebenso eine Neueinführung der degressiven Abschreibung, die mittelstandsförderliche Gestaltung der Erbschaftsteuer sowie der Bürokratieabbau.

 

Zur Energiewende sagte er, die deutsche Industrie und das Gewerbe hätten bereits sehr viel in die Energieeffizienz investiert, nun sei die Bundesregierung gefordert. Als wesentlichen Punkt nannte Ohoven eine steuerliche Förderung bei der energetischen Gebäudesanierung. Zum Freihandelsabkommen TTIP positionierte sich der BVMW eindeutig: Handel müsse frei, aber auch fair sein, so Mario Ohoven. Hier seien beim geplanten Abkommen große Zweifel angebracht, deutschen Mittelständlern drohe im Zweifelsfall durch die geplanten Vereinbarungen die Insolvenz.